Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die Königsbar, Schloßstraße 5, 89165 Dietenheim vertreten durch ihren Inhaber Samet Arslan betreibt in der Königsbar, Schloßstraße 5, 89165 Dietenheim ein Corona-Test-Center. Zum Leistungsspektrum gehören Corona-Antigen-Schnelltests. Die Analyse der Antigen-Schnelltests erfolgt direkt vor Ort durch die Königsbar.2. Durchführung der Testung
Es kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass ein gebuchter bzw. vereinbarter Termin am selben Tag durchgeführt werden kann. Sofern eine Testdurchführung zum vereinbarten Termin nicht möglich ist, so kann der Test an einen anderen Tag durchgeführt werden. Ferner kann der Kunde den Termin stornieren. Es kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass die angebotenen Test seitens Dritter anerkannt werden.3. Übermittlung des Testergebnisses
Im Fall eines positiven Testergebnisses ist das zuständige Gesundheitsamt namentlich zu informieren (Infektionsschutzgesetz – IfSG § 6 Meldepflichtige Krankheiten). Der E-Mail-Versand ist nicht in jedem Einzelfall sicher. Es steht nicht fest, ob eine E-Mail verschlüsselt versendet werden kann, weil dies von Einstellungen auf Sender- wie auf Empfängerseite abhängt. Wir konfigurieren unsere Sendeeinstellungen so, dass der verschlüsselte Versand möglich ist, haben jedoch auf die Empfängerseite keinen Einfluss. Zudem können wir nicht verifizieren, wer auf das E-Mail-Konto auf Empfängerseite Zugriff hat. Mit der Angabe einer E-Mail-Adresse versichert der Kunde, dass die E-Mail-Adresse tatsächlich zu dem Kunden gehört und dass der Kunde den Versand des Testergebnisses, das Gesundheitsdaten enthält, wünscht und mit dem nicht sicheren Kommunikationsweg einverstanden ist. Um eine störungsfreie Ergebnisübermittlung zu ermöglichen, hat der Proband die angegebenen Daten bei der Online-Buchung sowie vor Ort im Testzentrum mit größter Sorgfalt zu überprüfen.4. Haftung
Verarbeitung und Analyse basieren auf aktuellem wissenschaftlichen Stand der Technik. In wenigen Fällen können Tests ein falsch-positives oder falsch-negatives Testergebnis zeigen. a) Ein negatives Testergebnis schließt das Vorliegen einer Corona-Virus-Infektion nicht mit absoluter Sicherheit aus. b) Die Königsbar kann nicht garantieren, dass die Analyse der Abstrichprobe seitens des extern beauftragten Labors bis zu einem bestimmten Zeitpunkt erfolgt. c) Die Königsbar kann nicht garantieren, dass das Testergebnis bzw. Befund bis zu einem bestimmten Zeitpunkt mitgeteilt wird. d) Die Königsbar kann nicht garantieren, dass das Testergebnis von Dritten anerkannt wird.
Eine Haftung für aus 4. a) b) c) d) resultierende Folgeschäden wie verpasste Termine, Flüge, Kosten, Schäden und/oder entgangene Umsätze bzw. Gewinne wird ausgeschlossen.
Darüber hinaus sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Königsbar.
Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadenersatzansprüche wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Königsbar oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie sonstige Schadenersatzansprüche, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Königsbar beruhen oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen.
Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadenersatzansprüche wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Königsbar oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie sonstige Schadenersatzansprüche, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Königsbar beruhen oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen.
